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Allgemeine Nutzungsbedingungen
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| deltaRegio.NET Gesellschaft für regionale
Online-Dienste mbH & Co. KG stellt den im Kreis Steinfurt ansässigen
Unternehmen, Kaufleuten, Behörden, Organisationen und Privatleuten
unter der gleichnahmigen URL eine als virtuellen Marktplatz ausgestaltete
Plattform zur Unternehmenspräsentation, Informationssuche und Online-Kommunikation
zur Verfügung. Diese Allgemeinen Nutzungsbedingungen liegen jeder
Nutzung des Angebots von deltaRegio.NET im Rahmen dieses Marktplatzes zu
Grunde. Die Allgemeinen Nutzungsbedingungen sind im Internet unter http://www.deltaregio.net/deltaRegio.NET/impressum/
jederzeit frei abrufbar. |
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Anschrift
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deltaRegio.NET - Gesellschaft für
regionale Online-Dienste mbh & Co. KG Spatzenweg 2 ·
48282 Emsdetten · Fon: 02572-96040-20 · Fax: 02572-96040-50
Geschäftsführung: Klaus Weßendorf, Andreas Hilbers,
E-Mail: info@deltaRegio.NET
Rechtlicher Hinweis:
Amtsgericht Steinfurt
HRA 3541
P.h.G.: deltaRegio.NET Geschäftsführungsgesellschaft
mbH, Amtsgericht Steinfurt HRB 4660
Umsatzsteuer-Ident-Nr.: DE209421845
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I. Kardinalpflichten
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Der Nutzer verpflichtet sich, es
zu unterlassen
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im Rahmen des Angebots des Marktplatzes und insbesondere im Rahmen des
Flohmarktes und der Talk-Time keine Inhalte einzustellen oder einzubringen, die
anstößig oder beileidigend sind oder anderweitig gegen Gesetze oder
die guten Sitten verstoßen oder die auf die Veräußerung
von Sachen, Rechtsübertragungen oder die Erbringung von Dienstleistungen
gerichtet sind, deren Erfüllung nach geltendem Recht unzulässig ist
oder den guten Sitten widerspricht.
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die von deltaRegio.NET im Rahmen des Marktplatzes veröffentlichten
E-Mail-Adressen - soweit vom Adressaten erkennbar unerwünscht - zu
eigenen Werbezwecken zu nutzen (sog. spamming)
-
die Funktion und Integrität von technischen Einrichtungen, Programmen
und Daten Dritter oder von deltaRegio.NET gegen deren Willen z.B. durch
den Einsatz von Viren, Trojaner, Worms, Cancel Bots oder Online-Manipulation
zu stören oder aufzuheben.
Bei Verstößen gegen diese Kardinalpflichten behält sich deltaRegio.NET
vor, im Wege einer Strafanzeige und Schadensersatzklage
gegen den Nutzer vorzugehen. deltaRegio.NET ist berechtigt,
bei nachgewiesenem Verschulden des Nutzers eine Vertragsstrafe
in Höhe von 5.100 € (in Worten: fünftausendeinhundert)
zu fordern. Ein etwaiger Schadensersatzanspruch von deltaRegio.NET
findet Anrechnung auf die Vertragsstrafe. |
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II. Urheberrechte an von deltaRegio.NET
bereitgestellten Inhalten
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| Im Rahmen des Marktplatzes werden Informationen
bereitgehalten, Onlinekommunikation ermöglicht und die Gelegenheit
geboten über das Portal des Marktplatzes gezielt andere Inhalte im
Internet zu erreichen. Die Informationen teilen sich in nachrichtliche
Informationen und Werbeinformationen. Die Informationen rühren zum
Teil aus unternehmensfremden, zum Teil aus unternehmenseigenen Quellen
her, die alle dem internationalen Urheberschutz (copyright, right of making
available) unterliegen.
Unternehmensfremde Quellen sind im Rahmen des Angebots als solche gekennzeichnet.
Alle innerhalb des Internetangebotes genannten und gegebenenfalls durch
Dritte geschützten Marken- und Warenzeichen unterliegen uneingeschränkt
den Bestimmungen des jeweils gültigen Kennzeichenrechts und den Besitz-
und Urheberrechten der jeweiligen eingetragenen Eigentümer.
Die Inhalte des Marktplatzes dürfen vom Benutzer zu kommerziellen
Zwecken weder vervielfältigt noch auf anderem Wege verwendet werden.
Eine Verwendung im privaten Bereich bedarf der ausdrücklichen Zustimmung
von deltaRegio.NET. |
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III. Haftung für von Nutzern
eingestellte Inhalte
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| deltaRegio.NET übernimmt grundsätzliche
keinerlei Gewähr für die Aktualität, Korrektheit, Vollständigkeit
oder Qualität der bereitgestellten Informationen.
Haftungsansprüche gegen deltaRegio.NET, welche sich auf Schäden
materieller oder ideeller Art beziehen, die durch die Nutzung oder Nichtnutzung
der dargebotenen Informationen bzw. durch die Nutzung fehlerhafter und
unvollständiger Informationen verursacht wurden, sind grundsätzlich
ausgeschlossen, sofern seitens deltaRegio.NET kein nachweislich vorsätzliches
oder grob fahrlässiges Verschulden vorliegt.
Dies gilt auch für Handlungen von Handlungs- und Verrichtungsgehilfen
von deltaRegio.NET. |
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IV. Unverbindlichkeit des Inhalts
des Marktplatzes
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| Alle Angebote im Rahmen des Marktplatzes sind
freibleibend und unverbindlich. deltaRegio.NET behält es sich ausdrücklich
vor, jederzeit Teile der Seiten oder das gesamte Angebot ohne gesonderte
Ankündigung oder Kennzeichnung zu verändern, zu ergänzen,
zu löschen oder die Veröffentlichung zeitweise oder endgültig
einzustellen. Dies gilt insbesondere auch für Angebote im Rahmen des
Flohmarktes und der Talk-Time hinsichtlich solcher Beiträge, die gegen
Gesetze oder die guten Sitten verstoßen. |
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V. Haftung für Links auf unternehmensfremde
Onlineangebote
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| Bei direkten oder indirekten Verweisen auf
fremde Internetseiten ("(Hyper-)Links"), die außerhalb des Verantwortungsbereiches
von deltaRegio.NET liegen, würde eine Haftungsverpflichtung ausschließlich
in dem Fall in Kraft treten, in dem deltaRegio.NET von den Inhalten Kenntnis
hat und es ihr technisch möglich und zumutbar wäre, die Nutzung
im Falle rechtswidriger Inhalte zu verhindern.
deltaRegio.NET erklärt daher ausdrücklich, dass zum Zeitpunkt
der Linksetzung die entsprechenden verknüpften Seiten frei von illegalen
Inhalten waren. deltaRegio.NET hat keinerlei Einfluss auf die aktuelle
und zukünftige Gestaltung und auf die Inhalte der verknüpften
Seiten. Deshalb distanziert er sich hiermit ausdrücklich von allen
Inhalten aller verknüpften Seiten, die nach der Linksetzung verändert
wurden. Diese Feststellung gilt für alle innerhalb des eigenen Internetangebotes
gesetzten Links und Verweise sowie für Fremdeinträge in den eingerichteten
Gästebüchern, Diskussionsforen und Mailinglisten.
Für illegale, fehlerhafte oder unvollständige Inhalte und
insbesondere für Schäden, die aus der Nutzung oder Nichtnutzung
solcherart dargebotener Informationen entstehen, haftet allein der Anbieter
der Seite, auf welche verwiesen wurde, nicht derjenige, der über Links
auf die jeweilige Veröffentlichung lediglich verweist. |
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VI. Geschäfte auf dem Marktplatz
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Voraussetzung für die Nutzung der Angebote
im Rahmen des Marktplatzes, die eine rechtsgeschäftliche oder rechtsgeschäftsähnliche
Handlung begründen, ist die Volljährigkeit des Nutzers. Dies
gilt insbesondere auch im Rahmen des Flohmarkts und sowohl seitens des
Einstellers eines Angebots als auch des Einstellers eines Kaufgesuchs.
Für Inhalt und Richtigkeit der übergebenen Daten ist ausschließlich
der Anbieter verantwortlich.
Der Marktplatz ist ein allgemein zugängliches Forum. deltaRegio.NET
macht deshalb ausdrücklich darauf aufmerksam, dass es möglich
ist, dass sich auch geschäftsunfähige oder nur beschränkt
geschäftsfähige Personen auf Aufforderungen oder Gesuche im Rahmen
des Flohmarkts melden.
Der Marktplatz bietet stets nur den Rahmen zu einer Vertragsanbahnung
im Internet. deltaRegio.NET selbst ist nicht Partei des Kaufvertrages;
dieser kommt ausschliesslich zwischen Verkäufer und Käufer zustande.
Die Vertragsabwicklung erfolgt ebenfalls ausschliesslich zwischen den Parteien.
deltaRegio.NET hat keinen Einfluss auf die Qualität, Sicherheit oder
Rechtmäßigkeit der angebotenen Artikel. deltaRegio.NET kann
auch die Wahrheit und Richtigkeit der Angebote, die Berechtigung des Verkäufers
und die Geschäftfähigkeit des Käufers sowie die Durchführung
des Vertrages nicht kontrollieren.
Es ist unzulässig Grundstücke und grundstücksgleiche Rechte,
Wertpapiere und Kredite anzubieten. deltaRegio.NET behält sich das Recht
vor, derartige Angebote oder Kaufgesuche ohne Angabe von Gründen zu
löschen. |
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VII. Datenübermittlung an deltaRegio.NET
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| Sendet der Nutzer Daten, Dateien oder andere
Materialien an deltaRegio.NET oder kommuniziert er in anderer Form mit
dem Dienst, erklärt er gegenüber deltaRegio.NET damit ausdrücklich,
dass er zur uneingeschränkten Rechtsübertragung sämtlicher
generierter Daten, Dateien oder anderer Materialien berechtigt ist.
Der Nutzer hält in jedem Fall deltaRegio.NET von etwaigen Ansprüchen
Dritter frei, die wegen Verletzung von Rechten Dritter oder gesetz- oder
vertragswidrigen Verhaltens des Nutzers gegen deltaRegio.NET geltend gemacht
werden können..
Für unverlangt eingesandte Manuskripte kann keine Haftung übernommen
werden.
Sämtliche Veröffentlichungen in deltaRegio.NET erfolgen ohne
Berücksichtigung eines eventuellen Patentschutzes.. |
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VIII. Nutzungsvereinbarung für
eingesandte Daten
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| Mit der Übergabe der Daten, Dateien oder
anderer Materialien an die Redaktion räumt der Verfasser deltaRegio.NET
das einfache Nutzungsrecht daran ein. Eine solche Nutzungsvereinbarung
gilt für die Dauer der gesetzlichen Schutzfrist des Urheberrechtsgesetz.
Er kann mit einer Frist von sechs Monaten zum Jahresende gekündigt
werden. Eine Rückübermittlung digitaler Materialien nach Kündigung
ist ausgeschlossen. deltaRegio.NET verpflichtet sich Originale nach Kündigung
herauszugeben. Eine postale Rücksendung ist jedoch ausgeschlossen.
Änderungen und Ergänzungen zu diesen Bestimmungen bedürfen
zu ihrer Wirksamkeit der Schriftform. Mündliche Abreden außerhalb
dieser Nutzungsbedingungen sind unwirksam. |
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IX. Gewährleistung
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| deltaRegio.NET haftet im Rahmen ihrer vertraglichen
Beziehungen nur für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit. Im übrigen
ist die Schadensersatzverpflichtung auf den vorhersehbaren Schaden begrenzt. |
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X. Speicherung von Daten und Datenschutz
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Wir danken Ihnen für Ihren Besuch auf unserer Website
und möchten Sie mit unseren Online-Datenschutz-Prinzipien
vertraut machen.
Grundsätzlich gilt für unser Unternehmen, dass der
Schutz Ihrer Privatsphäre für uns von höchster
Bedeutung ist. Deshalb ist das Einhalten der gesetzlichen
Bestimmungen zum Datenschutz für uns selbstverständlich.
Darüber hinaus ist es uns wichtig, dass Sie jederzeit
wissen, wann wir welche Daten speichern und wie wir sie verwenden.
Personenbezogene Daten
Grundsätzlich können Sie unsere Internet Seiten
ohne Offenlegung Ihrer Identität nutzen. Wenn Sie sich
für einen personalisierten Dienst registrieren lassen,
also beispielsweise einen Artikel aus unserem Web Shop bestellen,
an einem Gewinnspiel teilnehmen, die postalische Zusendung
von Informationsmaterial und Proben wünschen, oder ein
Abonnement eines Newsletter abschließen, fragen wir
Sie nach Ihrem Namen und anderen persönlichen Informationen,
da wir Ihnen ohne diese Angaben den gewünschten Service
nicht bereitstellen können. Wir erheben dabei nur diejenigen
Angaben, die wir zur Erfüllung Ihrer Anfrage notwendigerweise
brauchen. Es unterliegt Ihrer freien Entscheidung, ob Sie
diesen Service in Anspruch nehmen und Ihre Daten zu den genannten
Zwecken eingegeben.
Datenschutz- und Teledienstedatenschutzrechte
Nach dem Bundesdatenschutzgesetz (BDSG) haben Sie unabdingbare
Rechte
- auf unentgeltliche Auskunft über Ihre durch uns gespeicherten
Daten und deren Verwendung sowie unter bestimmten Voraussetzungen
ein Recht
- auf Berichtigung, Sperrung oder Löschung dieser Daten.
Darüber hinaus können Sie jederzeit der Nutzung
oder Übermittlung Ihrer personenbezogenen Daten für
die Zukunft widersprechen.
Nach dem Teledienstedatenschutzgesetz (TDDSG) haben Sie das
Recht,
- eine eventuell erteilte Einwilligung in die Erhebung, Verarbeitung
und Nutzung Ihrer personenbezogenen Daten jederzeit ohne Angabe
von Gründen für die Zukunft zu widerrufen sowie
- auf Antrag unentgeltlich Auskunft zu erhalten über
die zu Ihrer Person gespeicherten Daten.
Datenpflege
Wir berichtigen und vervollständigen gespeicherte Daten,
sobald uns eine Veränderung bekannt wird. Bei Bedarf
verständigen wir auch Datenempfänger davon. Gespeicherte
Daten löschen wir über ein automatisiertes Verfahren,
wenn die gesetzliche oder vertragliche Aufbewahrungsfrist
abgelaufen ist oder falls die Daten nicht mehr benötigt
werden.
Erhebung, Verarbeitung und Nutzung von Daten
Wenn wir personenbezogene Daten aus Ihrem Besuch erheben,
verarbeiten oder nutzen wollen, informieren wir Sie. Sie entscheiden,
welche persönlichen Daten wir erhalten und wozu wir sie
verarbeiten und nutzen dürfen.
Um die Zugänglichkeit und Effektivität unseres Internet-Auftrittes
zu verbessern, sammeln und bewerten wir verschiedene Informationen.
Dazu übermitteln wir Ihnen kleine Dateien (Cookies),
welche uns Auskunft über die Besucherzahl jeder einzelnen
Webseite, die Besuchsdauer, die verwendeten Suchbegriffe und
die Bewegungspfade liefern. Festgehalten werden auch Internet-Provider,
benutzter Browsertyp, sowie Zugriffsdatum und -uhrzeit. Diese
nur für interne statistische Zwecke verwendeten Informationen
haben keinen Personenbezug. Eine Weitergabe an Dritte, weder
zu kommerziellen noch zu nichtkommerziellen Zwecken, findet
nicht statt. Durch Ihre Browser-Einstellungen entscheiden
Sie selbst, ob Cookies blockiert oder Sie vor dem Abspeichern
gewarnt werden sollen.
Über öffentliche Webseiten erheben wir nur dann
Daten für personenbezogene Verarbeitung und Nutzung,
wenn Sie sich freiwillig für die Eingabe entscheiden
oder ausdrücklich Ihr Einverständnis erklären.
Die unterschiedlichen Zweckbestimmungen werden Ihnen jeweils
erläutert.
Ausnahmen hinsichtlich eingeschränkter Weitergabe an
Dritte
Soweit wir gesetzlich oder per Gerichtsbeschluss dazu verpflichtet
sind, werden wir Ihre Daten an auskunftsberechtigte staatliche
und private Stellen übermitteln. Weiterhin behalten wir
uns das Recht vor, Ihre personenbezogenen Daten auch ohne
Ihr Einverständnis an Dritte zu übermitteln, wenn
dies nötig sein sollte, um uns gegen Angriffe zu wehren,
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die Funktionsfähigkeit unserer Internetseiten zu verhindern
oder zu beeinträchtigen.
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aufrufen und dabei gebeten werden, Daten über sich einzugeben,
so weisen wir Sie darauf hin, dass diese Übertragung
über das Internet ungesichert erfolgt und die Daten somit
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Kreditkarten-und Bankverbindungsdaten
Sofern Sie uns Ihre Kreditkarten- oder Bankverbindungsdaten
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Die schnelle technische Entwicklung des Internets und die
damit einhergehenden rechtlichen Veränderungen machen
von Zeit zu Zeit Anpassungen unserer Datenschutzerklärung
an geänderte technische und/oder rechtliche Verhältnisse
erforderlich. Wir werden Sie an dieser Stelle über eventuelle
Neuerungen informieren - Sie sollten daher von Zeit zu Zeit
unsere Datenschutzerklärung aufrufen, um über mögliche
Änderungen auf dem Laufenden zu sein.
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XI. Sonstige Bestimmungen
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| Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland
unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.
Erfüllungs- und Leistungsort ist Emsdetten.
Bei allen sich aus dem Vertragsverhältnis ergebenden Streitigkeiten
ist, wenn der Nutzer Vollkaufmann, eine juristische Person des öffentlichen
Rechts oder ein öffentliches Sondervermögen ist, die Klage bei
dem Gericht zu erheben, das für den Hauptsitz von deltaRegio.NET zuständig
ist. Gerichtsstand ist insofern Rheine, Westfalen. deltaRegio.NET ist auch
berechtigt, am Hauptsitz des Bestellers zu klagen.
Die vorstehenden Bestimmungen sind als Teil des Internetangebotes zu
betrachten, von dem aus auf diese Seite verwiesen wurde. |
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XII. Salvatorische Klausel
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| Sofern Teile oder einzelne Formulierungen dieses
Textes der geltenden Rechtslage nicht, nicht mehr oder nicht vollständig
entsprechen sollten, bleiben die übrigen Teile des Dokumentes in ihrem
Inhalt und ihrer Gültigkeit davon unberührt. |
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